Die Union, angefangen bei Bundesministerin Ursula von der Leyen bis hin zu Kanzleramtsminister Thomas de Maizière, schürten die Angst vor einem vermeintlich rechtsfreien Internet. "Sie machen keinen Hehl aus ihren Überlegungen, Internetsperren auch auf Verletzungen des Urheberrechts, Glücksspiel oder gewalthaltige Computerspiele zu beziehen", lautete der Vorwurf Griefahns. "Solange die SPD an der Regierung ist, haben solche Zensurträume keine Chance", versicherte sie.
Wann hat die gute Frau Griefahn denn das letzte Mal Zeitung gelesen oder mit ihren Parteigenossen gesprochen? Immerhin befürwortet die "Kompetenz"-Tante Manuela Schwesig die Internetzensur nicht nur, sie will sie auch noch beschleunigt wissen.
Oder sie sollte mal ihre Genossin Angelika-Krüger-Leißner fragen, die eine Internetzensur durchaus auch auf Urheberrechtsfragen ausgeweitet sehen möchte.
Was die SPD derzeit vom Stapel lässt ist alles, nur nicht wählbar. Eine "Aufholjagd" zur CDU ist mit so konfusen Aussagen jedenfalls nicht machbar.
Es ist Zeit für die SPD, sich zu entscheiden: Entweder ist man für, oder gegen Internetsperren. Unentschlossene Parteien gewinnen höchstens unentschlossene Wähler. Wer aber gegen Internetsperren ist hat nach derzeitigem Stand keinen Grund, die SPD zu wählen.
Bericht bei Golem
Wenn das stimmt, dann wäre das für die SPD gar keine so schlechte Strategie